»Angriff der Tofu-Krieger« schrieb der Berliner Kurier auf seinem Titelblatt. Gemeint war unser sogenanntes »Veggie-Bürgerbegehren«. Zuvor hatten wir verkündet, dafür die notwendige Zahl an Stimmen erreicht zu haben. Gemeinsam mit Sentience Politics und dem VEBU (Vegetarierbund Deutschland) fordern wir darin das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg auf, in bezirklichen Einrichtungen wie der Bezirkskantine und Schulmensen jeden Tag zusätzlich ein veganes Gericht anzubieten.
Damit hatten wir schon zu Beginn im Oktober 2016 das mediale Interesse geweckt. Entsprechend zeigten sich die Berliner Medien auch am voraussichtlichen Erfolg unseres Bürgerbegehrens interessiert und berichteten zahlreich.
Nötige Stimmenanzahl gesichert
Pünktlich zum Ende der Sammelfrist übergaben VertreterInnen der drei Organisationen am 27. März dem Rechtsamtsleiter des Bezirksamts, Heinrich Baasen, zwei Aktenordner mit 4.000 Stimmen. Ein Team unserer Aktiven begleitete die Übergabe vor dem Bezirksamt mit Schildern und Fahnen.
Weitere 5.500 Stimmen hatten wir bereits einige Zeit zuvor beim Bezirksamt eingereicht. Bei der Auszählung der ersten gesammelten Unterschriften durch den Bezirk war rund ein Fünftel ungültig. Mit insgesamt 9.500 abgegebenen Stimmen haben wir daher eine sehr großzügige Ausfallquote berücksichtigt. So dürfte die erforderliche Zustimmung von rund 6.000 Wahlberechtigten mit großer Wahrscheinlichkeit erreicht sein. Für ein Bürgerbegehren sind die Unterschriften von mindestens 3 % der Wahlberechtigten zur letzten Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nötig.
Seit dem Start des Bürgerbegehrens hatten etliche Aktive im ganzen Bezirk mit großem Engagement Unterschriften gesammelt. Die Resonanz auf der Straße war positiv. Viele begrüßten den Einsatz für mehr Wahlfreiheit und werteten ein entsprechendes Angebot als zeitgemäß.
Die nächsten Schritte
Nach der Abgabe der Unterschriften hat das Bezirksamt vier Wochen Zeit, die Zahl der gültigen Stimmen zu ermitteln. Ist die notwendige Anzahl erreicht, muss die Bezirksverordnetenversammlung über die Forderung beraten. Kommt es zu keiner Einigung zwischen den Initiatoren und den Abgeordneten, wäre ein Bürgerentscheid möglich. Dann müsste die Mehrheit von mindestens 10 % der Wahlberechtigten im Bezirk der Forderung zustimmen.
Wir sind bereits im Gespräch mit einzelnen Vertretern der BVV und streben einen einvernehmlichen Weg an. Uns ist es wichtig, dass wir auch seitens des Bezirks ausreichend Unterstützung bekommen, damit wir ein tragfähiges und erfolgreiches Projekt auf die Beine stellen können. Ebenso wichtig für den Erfolg ist es, die Caterer mit ins Boot zu holen und sie etwa mit veganen Kochschulungen für ein erweitertes Angebot zu gewinnen. Auch über die Frage von möglichen Mehrkosten für zusätzliche vegane Gerichte muss natürlich gesprochen werden.
Insgesamt sind wir zuversichtlich, einen für alle Beteiligten gangbaren Weg zu finden, der womöglich weitere Bezirke zu Ähnlichem anregt. Schließlich steht im Berliner rot-rot-grünen Koalitionsvertrag die Forderung, in Kantinen neben vegetarischen und fleischhaltigen auch vegane Mahlzeiten anzubieten, um die Wahlfreiheit zu gewährleisten.
Der Artikel Erfolg bei unserem »Veggie-Bürgerbegehren« wurde von der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt veröffentlicht.